Medienmitteilung

Medienmitteilungen 2017
Wenn parlamentarische Kommissionen instrumentalisiert werdenWenn parlamentarische Kommissionen instrumentalisiert werden
An der nächsten Kantonsratssitzung wird das Registerharmonisierungsgesetz behandelt. Die Fraktion der SVP AR musste mit grossem Erstaunen zur Kenntnis nehmen, dass von Seiten des Departementes Inneres und Sicherheit (DIS) im Prozess der Gesetzeserarbeitung ein äusserst fragwürdiger Weg eingeschlagen wurde.
Medienmitteilung SVARForderungen der SVP an Landammann Paul Signer und den Verwaltungsrat des Spitalverbundes
Mit einiger Genugtuung darf die SVP AR feststellen, dass die FDP nun in Sachen SVAR vorwärts machen möchte und entsprechend ultimative Forderungen aufstellt. Bedauerlich ist, dass die FDP die Debatte im Kantonsrat gemieden hat und ihre Forderungen erst im Nachgang publik macht. Aber dennoch kann auch die SVP die eingeforderten Punkte, welche hauptsächlich an den Landammann Paul Signer sowie den Verwaltungsrat des Spitalverbundes Appenzell Ausserrhoden (SVAR) gerichtet sind in deren Grundsätzen unterstützen...
Medienmitteilung_Fraktion_SVARDas Kommunikationsdebakel rund um den SVAR geht weiter
Die Kantonsräte der SVP AR nehmen Stellung zu den Vorgängen um den SVAR sowie den Gesundheitsbericht.
GastbeitragAPZ_Ralf MenetEin Fehler zieht den anderen nach sich
Kantonsrat Ralf Menet veröffentlicht einen Gastbeitrag in der Appenzeller Zeitung zum Thema SVAR.